Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Es ist zutreffend, dass die Renten den Löhnen folgen und höhere Verdienste daher regelmäßig zu höheren Renten führen. Jedoch stehen sowohl in Nord- und Süd- als auch in Ost- und Westdeutschland gutverdienende Beschäftigte und prosperierende Regionen neben Niedriglohnempfängern und Regionen mit akuten wirtschaftlichen Problemen.

Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Was halten Sie von diesem Vorschlag?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Für jedes Gesetz ein Referendum zu organisieren würde erhebliche zeitliche und finanzielle Kapazitäten binden und ein effizientes Gesetzgebungsverfahren behindern.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Durch das sogenannte Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz wurden gleich zu Beginn der aktuellen Wahlperiode wesentliche Verbesserungen für diejenigen beschlossen, die bisher nicht oder nur eingeschränkt von den Verbesserungen profitiert haben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.09.2023 von Hubertus Heil SPD

Da es sich bei Ihrer Nachricht um einen individuellen Fall handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.