Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Auf den Seiten des zuständigen Bundesministeriums (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) finden Sie ausführliche Informationen zu den Hilfen

Frage von Detlef P. • 19.02.2023
Finden Sie die Behandlung der Rentner gerecht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die gesetzliche Rentenversicherung ist finanziell sehr gut aufgestellt. Wir haben mit 18,6 Prozent einen Rentenbeitragssatz, der seit 2018 auf niedrigem Niveau stabil ist.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 10. Januar 2023:

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Sollten Unklarheiten bei Ihrer Nebenkostenabrechnung bestehen, empfehle ich Ihnen, sich an Ihren örtlichen Mieterschutzbund zu wenden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Um Rechtssicherheit zur Frage des „Wie“ der Aufzeichnungspflicht zu schaffen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im April 2023 einen Vorschlag zur Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung im Arbeitszeitgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz erstellt, der derzeit noch regierungsintern beraten wird