Frage von Christoph W. • 04.05.2020
Frage an Hubertus Heil von Christoph W. bezüglich Recht
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Zunächst möchte ich deutlich machen, dass es für das SARS-CoV-2 keine Impflicht geben wird. Diese stand und steht nicht zur Debatte. (...)

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Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. (...)

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Antwort 08.06.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Über die Schließung und Öffnung von personennahen Dienstleitungen, wie die Nagel-, Kosmetik- und Tattoostudios entscheiden die Bundesländer selbstständig. Es freut mich aber, Ihnen mitzuteilen, dass am 13. Mai der Betrieb in Nagel-, Kosmetik- und Tattoostudios wieder erlaubt wurde. (...)

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Antwort 08.06.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Das Unternehmen war vor der Corona-Pandemie operativ gesund und profitabel und hat eine gute Zukunftsperspektive, ist aber durch die aktuelle Corona-Krise in eine existenzielle Notlage geraten. (...)

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Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Physiotherapiepraxen in Niedersachen sind damit wieder vollständig geöffnet (wie auch Arztpraxen, Ergotherapeuten, Optiker, Apotheken, Hörakkustiker, Kosmetikstudios oder Friseure). (...)