Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

In Deutschland entscheiden Länder, Kommunen und Anbieter (z. B. Verkehrsbetriebe, Museen) selbst über Ermäßigungen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für ein ausländisches Unternehmen aus dem Deutschen Bundestag heraus keine verbindliche Auskunft geben können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Grundsicherung im Alter dient als ergänzende Leistung, um das Einkommen auf das notwendige Existenzminimum anzuheben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Als Mitglied der Verhandlungsgruppe weiß ich ganz genau, welche Kompromisse wir eingehen mussten, um in diesen stürmischen Zeiten Verantwortung für Stabilität und Wachstum zu übernehmen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Welche konkreten Stellen abgelehnt werden, wird statistisch nicht im Detail erfasst. Generell liegen viele Bedarfe in Bereichen wie Pflege, Handwerk, Logistik, Gastronomie oder Reinigung. Hier stoßen Vermittlungen häufig an Grenzen – etwa weil Qualifikationen fehlen, die Arbeitszeiten schwer vereinbar sind oder die Entlohnung als nicht attraktiv empfunden wird.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Für Altersvollrentnerinnen und -rentner galt diese Regelung nicht, da sie bereits ohne Hinzuverdienstgrenzen uneingeschränkt hinzuverdienen konnten.