Frage an Ilse Aigner von Heiner L. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Fragen zur Blauzungenimpfung
Sehr geehrte Frau Ministerin,
eine sehr substanzielle Frage habe ich zur Einführung der Blauzungenimpfung 2008.
Es ist diesem Impfeinsatz ein Feldversuch in Mecklenburg Vorpommern vorhergegangen.
Dieser Versuch sollte erste Erkenntnisse über Reaktionen am Impftier Schaf und Rind liefern.
Frau Aigner, können Sie mir erklären, warum dieser Versuch nicht von den ausführenden Tierärztinnen und Tierärzten im Endprotokoll der Auswertung, mit deren Namen unterschrieben wurde?
Über eine sehr baldige Anwort bin ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Heiner Lohmann
Sehr geehrter Herr Lohmann,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die von Ihnen angesprochene Impfstudie, die zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit Wirksamkeit und Nebenwirkungen der drei Impfstoffe gegen das Virus der Blauzungenkrankheit Serotyp 8 vor dem Beginn der Impfkampagne 2008 diente, wurde von Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt und vom Friedrich-Loeffler-Institut wissenschaftlich begleitet. Es bleibt mir daher nur, Ihnen mitzuteilen, dass mein Haus keinen Einfluss darauf hatte, wer die dazugehörigen (End)Protokolle unterzeichnete.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.