Rolf Poss
Sehr geehrter Herr Kreß,
werte Besucher der Seite abgeordnetenwatch.de,
gerne möchte ich Sie für eine Antwort auf Ihre Anfrage auf meine Internetseite verweisen. Dort finden Sie eine aktuelle Stellungnahme zum Thema.
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Sehr geehrter Herr Carstensen, werte Besucher der Seite abgeordnetenwatch.de,
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(...) nein, ich habe mich nicht unglaubwürdig damit gemacht, dass ich als Abgeordnete der großen Koalition seiner Zeit für die - heute durch das Bundesverfassungsgericht für unwirksam erklärte - Lösung gestimmt habe und gleichzeitig als Mitglied der CSU-Bundestagsfraktion auch zukünftig für ein einfaches und wenig anfälliges System der Aufwendungserstattung für die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsplatz eintrete. (...) Ich sehe mich durch die heutige Entscheidung aus Karlsruhe in meiner Haltung bestätigt, die den Gesetzgeber mit einer Neuregelung rückwirkend zum 1. (...)
