Ilse Aigner - Fragen und Antworten

Frage von Jutta M. • 04.11.2010

Sehr geehrte Frau Ministerin Aigner, heute möchte ich mich mit einem Problem, das uns schon lange am Herzen liegt, an Sie wenden: Wir sind froh, dass wir in Deutschland so strenge Lebensmittelgesetze haben.

Antwort ausstehend von Ilse Aigner

CSU

Frage von Klaus M. • 04.11.2010

Sehr geehrte Frau Aigner, Ich habe eine Frage zur Frauenquote in der CSU. Nach dem Beschluss des Parteitages müssen jetzt 40% der Vorstandsmitglieder auf Landes- und Bezirksebene Frauen sein. Wie wird das in der Praxis funktionieren?

Antwort von Ilse Aigner

CSU • 16.11.2010

(...) Es ist sehr bedauerlich, dass immer nur dieser Punkt eines sehr umfangreichen Programms zur Förderung von Frauen in der CSU gesehen wird. Beschlossen wurden weitere Maßnahmen um den derzeit zu geringen Frauenanteil von 19% der Mitglieder in der CSU zu erhöhen. (...)

Frage von Norbert Dr. B. • 04.11.2010

Sehr geehrte Frau Ministerin Aigner, wie der Presse zu entnehmen ist, unterstützen Sie die Kampagne Amadeu-Antonio-Stiftung zur Einschränkung der Meinungsfreiheit von als "rechts" attribuierter Gruppen im Internet.

Antwort ausstehend von Ilse Aigner

CSU

Frage von Helmut E. • 28.10.2010

Sehr geehrte Frau Ministerin Aigner!

Antwort ausstehend von Ilse Aigner

CSU

Frage von Max A. • 26.10.2010

Sehr geehrte Frau Ministerin Aigner, in Berlin und Brandenburg bedrohen verschiedene politische Gruppierungen Zeitungsläden und Kioskbesitzer, wenn diese konservative und nationalliberale Zeitungen in ihrem Sortiment anbieten.

Antwort ausstehend von Ilse Aigner

CSU

Frage von Michael N. • 22.10.2010

Grüß Gott Frau Aigner, meiner Wahrnehmung nach haben Sie sich sehr intensiv und mit Nachdruck für die Einspruchsmöglichkeiten bei Google Street View eingesetzt, wie ich finde sehr "bemerkenswert"!

Antwort von Ilse Aigner

CSU • 10.12.2010

(...) Es ist richtig, dass in manchen Gegenden Grundstücksaufnahmen durch die zuständigen Ämter vorgenommen und im Internet veröffentlicht werden. Solange es der Erfüllung gesetzlicher Aufgaben dient und die Datenschutzrechte der Betroffenen gewahrt werden, besteht gegen die Anfertigung von Aufnahmen keine Bedenken. (...)

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