Sehr geehrte Frau Gräßle, am Wochenende fand die Bundesversammlung statt. Mit welchem Verkehrsmittel sind Sie dazu von Baden-Württemberg an- und abgereist?
Sehr geehrter Herr S.
danke für Ihre Frage. Ich bin mit dem Zug von Schwäbisch Gmünd via Nürnberg nach Berlin angereist und reise mit dem Zug am Ende der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags wieder nach Schwäbisch Gmünd zurück.
Freundliche Grüße, Dr. Inge Gräßle
Weitere Fragen an Inge Gräßle
Die EU hat sich auf eine Wiedereinführung der befristeten Ausnahmeregelung bis 3. April 2028 geeinigt. Es geht dabei um eine Rechtsgrundlage für ein freiwilliges Screening der Anbieter nach Darstellungen sexuellen Kindesmißbrauchs und dafür, Funde an Behörden zu melden.
Mir war wichtig, die Finanzierungsgrundlage der GKV zu stabilisieren und gleichzeitig die Versorgung so weit wie möglich zu schützen. Im parlamentarischen Verfahren wurden gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf zahlreiche Verbesserungen erreicht.
Ich möchte gerne zunächst den Gesetzentwurf abwarten und halte es nicht für zielführend, jetzt einzelne Punkte herauszugreifen und auf Ja/Nein zu reduzieren.
Ich würde gerne den Gesetzentwurf abwarten und halte es nicht für zielführend, jetzt einzelne Punkte herauszugreifen und auf Ja/Nein zu reduzieren.