Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

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Jamila Anna Schäfer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Josef D. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Josef D.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Im Bundestag befassen wir uns fraktionsübergreifend bereits seit Frühjahr 2022 im Rahmen einer Petition damit, welche Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen.

Wir wissen um die großen Einschnitte und die schwierige Lage, in der Sie und andere an ME/CFS erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen sich befinden, durch Ihre Einschränkungen im Alltag und zum Teil den dauerhaften Pflegebedarf. Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat das Chronische Fatigue-Syndrom daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Hierbei haben wir uns auf die Verbesserung der Forschung und der Versorgung verständigt.

Der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU wurde nach der 1. Lesung in die beratenden Ausschüsse überwiesen, federführend ist hier der Gesundheitsausschuss. Dort wird der Antrag zurzeit konstruktiv beraten. Ziel der Beratungen ist es, die Forderungen so umzusetzen, dass sie auch Wirkung zeigen. Deswegen lässt sich momentan noch nicht sagen, wann genau und mit welchen konkreten Inhalten der finale Antrag am Ende im Plenum zur Abstimmung vorliegt. Dann werden wir das Ergebnis bewerten und entscheiden, ob wir zustimmen können oder nicht.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

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