Jan van Aken

Auch bei der Drohnenabwehr wurde viel zu lange geschlafen.

Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.

Wir wollen das Leben bezahlbar machen!

Wir freuen uns, dass Sie das Engagement der Linksfraktion gegen Chatkontrolle verfolgen und begrüßen. Der zuletzt von uns eingebrachte Antrag gegen Chatkontrolle (Bundestagsdrucksache 21/2046) wartet noch auf seine zweite und dritte Lesung im Bundestag.

Die Linke spricht sich für mehr Unterstützung der Bundesländer bei der Brandbekämpfung und im Katastrophenschutz aus.