Frage von Johannes K. • 14.08.2024
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Frage von Rainer R. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Frage von Sascha D. • 22.08.2023
Antwort von Jaqueline Rauschkolb SPD • 08.09.2023
Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.
Frage von Michael S. • 06.03.2021
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Frage von Achim M. • 04.03.2021
Antwort von Jaqueline Rauschkolb SPD • 07.03.2021
(...) Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche Lösung und keine punktuelle Änderung der Beihilfeverordnung des Landes ei (...)
Frage von Thomas F. • 27.02.2021
Antwort von Jaqueline Rauschkolb SPD • 03.03.2021
Ich selbst habe auch wahrgenommen, dass in letzter Zeit wieder verstärkt Übungen stattgefunden haben. Ich bin dazu im Austausch mit meinem Bundestagskollegen Gustav Herzog, denn die Zuständigkeit liegt beim Bundesministerium der Verteidigung.