Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Antwort 08.09.2023 von Jaqueline Rauschkolb SPD
Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Antwort 07.03.2021 von Jaqueline Rauschkolb SPD
(...) Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche Lösung und keine punktuelle Änderung der Beihilfeverordnung des Landes ei (...)
Antwort 03.03.2021 von Jaqueline Rauschkolb SPD
Ich selbst habe auch wahrgenommen, dass in letzter Zeit wieder verstärkt Übungen stattgefunden haben. Ich bin dazu im Austausch mit meinem Bundestagskollegen Gustav Herzog, denn die Zuständigkeit liegt beim Bundesministerium der Verteidigung.