Frage von Ralph F. • 05.11.2025
Welche diplomatischen Maßnahmen werden priorisiert, um ein solches Szenario aktiv zu verhindern? Wie verhindern Sie, dass Sprache, die Menschen als „ersetzbar“ erscheinen lässt, normalisiert wird?
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Antwort ausstehend von Jessica Steiner CDU
Frage von Dorothea R. • 25.03.2025
Warum hat die CDU in Sachsen nach der Förderung von NGO gefragt, z. B. dem demokratischen Bündnis in Meißen? Anmerkung: Wenn diese Information doch öffentlich in der Datenbank einsehbar war.
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Antwort ausstehend von Jessica Steiner CDU
Frage von Dietmar S. • 18.02.2025
Halten Sie es angesichts der schlechten Erfahrungen in England für eine zielführende Idee, bei unserer maroden Bahn jetzt Netz und Betrieb auseinanderzureißen und den Verkehrsbereich zu privatisieren?
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Antwort 03.09.2025 von Jessica Steiner CDU

Eine organisatorische Trennung von Netz und Betrieb kann dabei sinnvoll sein, wenn sie unter fairen Wettbewerbsbedingungen und einem verlässlichen gesetzlichen Rahmen erfolgt.