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BSW
• 03.07.2020

(...) Zudem erachten wir auch im Segment der Mopeds und Mofas den Wechsel der Antriebsart vom Verbrenner- zum Elektromotor als notwendig. (...)

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BSW
• 21.10.2019

(...) Ich gehe davon aus, dass Sie Ihre Frage vor dem Hintergrund der Diskussion um Organspenden und der Orientierungsdebatte um eine Widerspruchslösung gestellt haben. Transparenz, Vertrauen und eine sensible Begleitung bei der Organentnahme sind wichtige Aspekte, die einen sehr großen Einfluss auf die Spendenbereitschaft haben. Ob eine Stiftung mit einem zentralen Einfluss der Bundesärztekammer als privatrechtlicher Verein - in dem Fall also die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO), die Sie auch ansprechen - die dazu notwendigen Voraussetzungen herzustellen vermag, dahinter darf man mit Blick auf die vergangenen Jahre tatsächlich ein Fragezeichen setzen. (...)

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BSW
• 10.10.2019

(...) Das bedeutet allerdings nicht, dass eine generelle Impfpflicht zwingend notwendig wäre. Jeder Mensch kann sich grundsätzlich frei für oder gegen medizinische Maßnahmen entscheiden. (...)

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• 15.05.2019

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Thema Datenmissbrauch über die Jobbörse der Arbeitsagentur. Wir haben Anfang bereits letzte Woche die Bundesagentur für Arbeit sowie Herrn Bundesminister Heil angeschrieben. (...)

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• 19.11.2018

(...) Für die gesetzliche Rentenversicherung muss das Versprechen erneuert werden, dass der Lebensstandard im Alter gesichert wird. Dieses Versprechen wurde mit der Teilprivatisierung der gesetzlichen Rentenversicherung gebrochen - durch die Einführung der Riesterrente. (...)

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