Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 21.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Lebenserwartung und Gesundheit sind ungleich verteilt. Wer 40 Jahre auf dem Bau, in der Pflege oder am Fließband gearbeitet hat, darf nicht mit dem Durchschnitt abgerechnet werden. Genau dafür sieht das Konzept eine Schutzrente für langjährige Beitragszahler vor:

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Zunächst zur Einordnung: Es handelt sich um einen Referentenentwurf, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Weder das Kabinett noch der Bundestag haben entschieden, und erfahrungsgemäß ändern sich Entwürfe im parlamentarischen Verfahren noch deutlich

Frage von Frank B. • 11.07.2026
IFG - Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Transparenz staatlichen Handelns ist ein hohes Gut, und ich verstehe Ihre Sorge. Lassen Sie mich dennoch einordnen, worum es aus meiner Sicht geht und worum nicht.

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Ja, ich unterstütze den Vorschlag der Alterssicherungskommission. Die Zahlen zeigen deutlich, dass immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentenjahre finanzieren. Wer heute so tut, als könne alles bleiben, wie es ist, verspricht etwas, das die junge Generation mit immer höheren Beiträgen bezahlen müsste.

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 30.04.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Einen ausgewiesenen Steuermehrbetrag, speziell durch Rohölpreissteigerungen wird nicht erfasst, da die Steuern nicht nach Rohölpreisanteil aufgeschlüsselt erfasst werden.

Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 30.03.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht klar für die Rückkehr zu einem verpflichtenden Dienst.