Antwort ausstehend von Joachim Ebmeyer CDU
Antwort ausstehend von Joachim Ebmeyer CDU
Antwort 24.08.2026 von Joachim Ebmeyer CDU
Den Weg einer ICE-Neubaustrecke auf neuer Trasse quer durch unsere Region halte ich jedoch nicht für die richtige Lösung.
Antwort 24.08.2026 von Joachim Ebmeyer CDU
Anlasslose Kontrolle privater Kommunikation lehne ich ab.
Antwort 21.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU
Lebenserwartung und Gesundheit sind ungleich verteilt. Wer 40 Jahre auf dem Bau, in der Pflege oder am Fließband gearbeitet hat, darf nicht mit dem Durchschnitt abgerechnet werden. Genau dafür sieht das Konzept eine Schutzrente für langjährige Beitragszahler vor:
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU
Zunächst zur Einordnung: Es handelt sich um einen Referentenentwurf, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Weder das Kabinett noch der Bundestag haben entschieden, und erfahrungsgemäß ändern sich Entwürfe im parlamentarischen Verfahren noch deutlich
