Frage an Johannes Kahrs von Jan S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kahrs, seit einigen Tagen wird in der SPD über Kontigente für Flüchtlinge diskutiert. Wie ich es verstanden habe, handelt es sich doch um keine Obergrenzen. Handelt es sich stattdesse um Korridore für Familien und Kinder legal nach Deutschland einzureisen? Wie ich Frau Schlesig verstanden habe geht es nicht darum den aktuellen Zustrom zu begrenzen, sondern durch die Kontigente den Migrationsdruck zu nehmen. Bitte klären sie mich auf. Vielen Dank Jan Stephan
Sehr geehrter Herr Stephan,
vielen Dank für Ihre Frage. Das ist richtig - bei den Kontingenten handelt es sich nicht um eine Obergrenze, die einerseits verfassungswidrig und andererseits in der Umsetzung unrealistisch wäre. Vielmehr sollen Kontingente durch den Anreiz einer legalen und sicheren Einreise die Flüchtlingsströme zurück in geordnete Bahnen lenken und somit die Gesamtzahl der Flüchtlinge senken und den Prozess der Aufnahme steuern helfen.
Mit freundlichem Gruß
Johannes Kahrs
Weitere Fragen an Johannes Kahrs
(...) Seien Sie versichert, dass wir jede Grundrechtseinschränkung ganz genau abwägen und überhaupt nicht vorhaben, den gegenwärtigen Zustand langfristig aufrecht zu erhalten. (...)
(...) Ein Klimabürgerrat kann diesbezüglich einer von vielen Beiträgen zur Lösung der Klimakrise sein. (...)
(...) Darum wird befristet bis zum 31. Dezember 2020 das Kurzarbeitergeld erhöht, wenn Arbeitnehmer aufgrund der aktuellen Situation weniger als 50 Prozent arbeiten. (...)
(...) Ich kann Ihre Zweifel durchaus nachvollziehen, auf der anderen Seite helfen Drohnen aber, unsere deutschen Soldaten, die ihr Leben im Auslandseinsatz für uns riskieren, besser zu schützen! (...)