Sehr geehrte Frau Grothey,

vielen Dank für Ihre Frage.
In Deutschland gibt es ein Sozialsystem, das die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger sicherstellt. Die Soziale Gerechtigkeit ist für die SPD die Leitlinie des politischen Handelns, und deshalb haben wir in dieser Legislaturperiode auch wesentliche Eckpunkte des Koalitionsvertrages zur Förderung dieses Ziels durchgesetzt. Angefangen beim Mindestlohn, dem Rentenpaket und bis hin zu der Neuregelung der Leih- und Werkverträge und dem Integrationsgesetz: die SPD macht sich für die Gerechtigkeit in Deutschland stark. Diese Woche erst hat das Kabinett das von SPD und Sigmar Gabriel geforderte Solidarpaket beschlossen. Das bedeutet rund 5 Mrd. Euro mehr Geld für sozialen Wohnungsbau, Integration und die Eindämmung der Langzeitarbeitslosigkeit. Es ist unsere Aufgabe, die sozialpolitischen Voraussetzungen für eine möglichst breite soziale Teilhabe aller zu schaffen. Dennoch gibt es leider Menschen, die durch die Raster unseres Sozialversicherungsnetzes fallen. Dafür gibt es ganz verschiedene Gründe, die die Politik nicht immer abfedern kann. Es bleibt im Bereich der Sozialpolitik sicher viel zu tun. Die SPD wird sich dieser Herausforderung aber auch weiterhin stellen.

Mit freundlichem Gruß

Johannes Kahrs