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Antwort 15.02.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ergänzend sei noch auf Folgendes hingewiesen: Die Anpassung der Pflichtbeiträge fPflichtbeiträgeiner zusätzlichen Belastung des Haushaltsplans des Landtags, sondern wird aufgrund von Minderausgaben an anderer Stelle des separaten Haushaltsplans des Landtags finanziert, also auch nicht aus den Fachhaushalten der Ministerien. (...)

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Antwort 21.03.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen nun den durch die Föderalismusreform gewonnenen Spielraum nutzen. Unser gemeinsames Ziel ist die Verwirklichung einer Jagd, die breite Akzeptanz in der Bevölkerung findet, d. h. (...)

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Antwort 06.02.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings schützt die Dichtheitsprüfung von Hausanschlussleitungen Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer vor möglichen Nässeschäden ihres Hauses, die durch zu spätes Erkennen von sanierungsbedürftigen Abwasserleitungen entstehen können. Sie stellt auch sicher, dass keine Grundwasserschäden auftreten können und sie führt dazu, dass eintretendes Fremdwasser erkannt wird. (...)

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Antwort 13.12.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Überprüfung der privaten AbwasserleitungenAbwasserleitungenundesweit vorgeschrieben. Nach den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes (§ 60 Abs. (...)