Als Gesetzgeber können wir lediglich Einfluss auf die Digitalisierung der gesetzlichen KV nehmen, private KV können sich dem anschließen.
Antwort 13.06.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.04.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jedem Menschen ist es selbst überlassen, welche Medien er/sie konsumieren möchte. Nur der Öffentlich Rechtliche Rundfunk ist zu Neutralität verpflichtet.
Antwort 30.06.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Abschaffung der Verbeitragung von Einkünften aus Direktversicherungen können wir nicht in Aussicht stellen, da dies weiter zu Lasten der GKV gehen würde.
Antwort 08.11.2022 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch Subventionierung von ökologischen und sozialen Kriterien wäre es möglich den regulären Mehrwertsteuersatz zu reduzieren (mindestens aber 5%).
Antwort 27.06.2022 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell sehen wir keine Gefährdung durch den Ukrainekrieg. Mit dem Gesundheitssicherstellungsgesetz sichern wir die nötige Bevorratung an Arzneimitteln.
Antwort 20.05.2022 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geimpfte sind geschützter vor schweren Verläufen (Eigenschutz) und sind für eine kürzere Zeit ansteckend als Ungeimpfte (Fremdschutz).