Frage an Joschka Langenbrinck von Marian S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Nach dem jetzigen Stand der Umfragen würde nur eine Dreiparteienregierung auf Landesebenemöglich sein. Halten Sie es für möglich, das eine Regierung aus SPD, Grüne und Linke gut ist für Berlin?
Hallo Herr Schreiber,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin kein Freund davon, 6 Wochen vor dem Wahltag über mögliche Koalitionen zu fachsimpeln. Die Umfragewerte unterscheiden sich von Institut zu Institut und in den kommenden 6 Wochen kann noch viel passieren, wie z.B. die Wahlen in Rheinland-Pfalz gezeigt haben.
Am Ende entscheidet das Wahlergebnis darüber, welche Koalition(en) rechnerisch machbar ist bzw. sind. Anschließend werden mögliche Koalitionsverhandlungen zeigen, was alles Gutes für Berlin in einer Regierungszusammenarbeit möglich ist. Dabei steht die SPD inhaltlich den Grünen und Linken näher als der CDU, wenn Sie die politischen Ziele in den Wahlprogrammen miteinander vergleichen.
Wenn eine Dreier-Konstellation aus SPD, Grünen und Linkspartei notwendig sein sollte, werden wir in den möglichen Koalitionsverhandlungen aus sozialdemokratischer Sicht das Beste für Berlin rausholen. Sachsen-Anhalt, Thüringen und Rheinland-Pfalz zeigen jedenfalls, dass auch mit Dreier-Konstellationen Regierungen machbar sind und - so nehme ich das zumindest wahr - recht geräuschlos arbeiten. Das war mit der CDU leider nicht immer der Fall.
Beste Grüße
Joschka Langenbrinck
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