Wie in dem konkreten überarbeiteten Entwurf die Frage eines fiktiven Partnereinkommens behandelt werden wird, entzieht sich mangels Vorliegen des fertigen Entwurfes aktuell noch meiner Kenntnis.
Antwort 30.09.2026 von Josef Oster CDU
Antwort 08.09.2026 von Josef Oster CDU
Politische Amtsträger verpflichten sich dazu, dem Land zu dienen. Dafür tragen sie Verantwortung und daran haben sie ihr Handeln auszurichten.
Antwort 22.09.2026 von Josef Oster CDU
Nachhaltiger und langfristig wirksamer ist es, die AfD politisch inhaltlich zu stellen.
Antwort 28.08.2026 von Josef Oster CDU
Gerade nach 76 Jahren Lebenserfahrung und vielen Jahrzehnten, in denen Sie die Entwicklung unseres Landes selbst miterlebt haben, nehme ich Ihre Kritik sehr ernst.
Antwort 14.08.2026 von Josef Oster CDU
Die Bundesregierung steht zu den vereinbarten Zielen des Klimaschutzes, das sind wir dieser und kommender Generationen schuldig.
Antwort 03.08.2026 von Josef Oster CDU
Die Anreise aus dem Wahlkreis nach Berlin ist eine mandatsbezogene Reise und wird nach den Regelungen des Abgeordnetengesetzes erstattet.
