Antwort 20.05.2021 von Jürgen Braun AfD
(...) Die Banken ‚schlucken‘ diese Konten nicht. Sie werden buchhalterisch eliminiert, die Eigentumsansprüche bleiben bestehen (...)
(...) Die Banken ‚schlucken‘ diese Konten nicht. Sie werden buchhalterisch eliminiert, die Eigentumsansprüche bleiben bestehen (...)
(...) die Upload-Filter sind technisch nicht ausgereift und führen zu overblocking und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit (...)
(...) Fehlen der Grippeviren ist allerdings in den Jahren 2020/21 besonders auffällig (...)
(...) Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die im Grundgesetz garantierten Grundrechte (...)
(...) eine Höchstzahl von 598 Abgeordneten sowie eine Kappung von nicht durch Zweitstimmen-Ergebnissen hinterlegten Direktmandaten (...)
(...) Wir bedauern die schwierige Lage, in der sich Herr Assange befindet und treten weiterhin für eine humanitäre Lösung ein. (...)