Frage an Jürgen Braun von Johannes-Georg K. bezüglich Wahlprüfung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Jürgen Braun!
Sie haben bei der Abstimmung über die Änderung der Größe des Bundetages nicht teilgenommen, sich nicht geäußert. Warum? Danke für Ihre Antwort!
Es ist doch wichtig den Bundestag zu verkleinern denn er wächst ins unermessliche!
Sehr geehrter Herr Knorr,
zum Thema Wahlprüfung hat die AfD einen eigenen Gesetzentwurf unter der Drucksache 19/22894 eingebracht. In diesem ist eine Höchstzahl von 598 Abgeordneten sowie eine Kappung von nicht durch Zweitstimmen-Ergebnissen hinterlegten Direktmandaten vorgesehen.
Die Verfassungsmäßigkeit dieses Vorschlages ist in einer Anhörung - auch durch Prof. Schönberger - deutlich geworden.
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