Frage an Jürgen Trittin bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Jürgen Trittin
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Frage an Jürgen Trittin von Ralf K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Trittin,

aus Ihrer durchaus lesenswerten Antwort auf Frau Dr. Musiol ergibt sich zwingend folgende Frage:

Wie kommen Sie darauf, dass mittels der direkt gewählten EU-Parlamentarier eine grosse Mehrheit der Europäer dem Vertragswerk zugestimmt hat?

Ist es angesicht von 57% Nichtwählern 2004 und 54,8 Nichtwählern 1999 nicht eher so, dass diese Parlamentarier allenfalls Minderheiten in Brüssel vertreten und ihnen daher jegliche Legitimation fehlt, in unser aller Namen derart schwerwiegende Entscheidungen zu treffen?

Mit freundlichem Gruß
Ralf Kulikowsky

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kulikowsky,

niedriger Wahlbeteiligungen sind schlecht -- aber nicht den Gewählten vorzuwerfen. Es ist das gute Recht aller Bürger, nicht zur Wahl zu gehen. Dann muss man allerdings mit der Konsequenz leben, dass andere über etwas entscheiden, an dem man selbst nicht mit entscheiden möchte.

Das gilt im Übrigen auch für Volksabstimmungen, die vielfach in ihrer Beteiligung unter der Beteiligung etwa bei Bundestagswahlen liegen können.

Mit freundlichem Gruß

Ihr

Jürgen Trittin