Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.

Aus meiner Sicht ist entscheidend, dass die vollständige Aufklärung dieses Anschlags rechtsstaatlich erfolgt. Angriffe auf Energieinfrastruktur sind inakzeptabel – unabhängig davon, von wem sie ausgehen – und müssen konsequent verfolgt werden. Dafür sind unabhängige Ermittlungen und belastbare Beweise notwendig.

Das Abkommen hat deutliche Schwächen – und zugleich ist es in der aktuellen Weltlage ein geopolitisches Instrument, das Europa nutzen sollte. Entscheidend ist, die Partnerschaft aktiv zu nutzen, um Umwelt- und Sozialstandards weiter zu stärken, statt sich aus der Region zurückzuziehen.

Das 25-km/h-Limit ist aktuell entscheidend dafür, dass Pedelecs rechtlich als Fahrräder gelten – also ohne Führerschein, Versicherung oder Zulassung gefahren werden dürfen