Frage an Kai Gehring von Sara N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo kai!
Ich finde es sehr schade dass du für die tornado einsätze gestimmt hast. Warum? Sogar Winni hat dagegen gestimmt! Das musst du uns erkären, für einige Junggrüne aus NRW
Sara
Liebe Sarah,
anbei möchte ich dir einen gemeinsamen Brief von Kerstin Müller (außenpolitische Sprecherin) und mir zukommen lassen, in dem wir unser Abstimmungsverhalten zur Tornado-Entsendung nach Afghanistan am vergangenen Freitag im Bundestag begründen.
Wir wollen damit den schwierigen Abwägungsprozess transparent machen und die Argumente erläutern, weshalb wir in unserer Gewissensentscheidung zu einer Zustimmung mit Auflagen gekommen sind.
Darüber hinaus findest du in der Anlage den Entschließungsantrag der grünen Bundestagsfraktion, der fast einstimmig verabschiedet wurde: Er benennt die zentralen Notwendigkeiten einer aussichtsreicheren Afghanistanpolitik und zeigt die breite Basis an Gemeinsamkeiten in unserer Fraktion.
Herzliche Grüße
Kai Gehring
Weitere Fragen an Kai Gehring
nach Abschluss meines Diploms in Sozialwissenschaften innerhalb des Wintersemesters als Jahrgangsbester, war ich ab dem Sommersemester 2004 - nach erfolgter Aufnahme als betreuter Doktorand - weiter an der RUB immatrikuliert und schrieb, nun als Promotionsstudent, an meiner Doktorarbeit.
Die Bundesregierung setzt sich daher gemeinsam mit internationalen Partnern mit Nachdruck für einen humanitären Zugang nach Gaza ein und steht selbst bereit, Hilfe zu leisten.
aufgrund jüngerer Rechtsprechung zur Lehrverpflichtung an der HS Bund hatte das BMI geprüft, ob die Regelung durch Verwaltungsvorschrift eine ausreichend rechtssichere Rechtsgrundlage darstellt.
Das daraufhin überarbeitete Modell sieht einen für die gesamte HS Bund geltenden Rahmen der Lehrverpflichtung vor.