Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundenen Überlegungen zur besseren Förderung umwelt- und klimafreundlicher Mobilität. Gerne nehme ich zu Ihren Ausführungen Stellung.

Anfang Juni wurde das von der Bundesregierung vorgelegte Konjunkturprogramm beschlossen. Es enthält viele Aspekte zum Klimaschutz und zur Förderung entsprechender Innovationen gerade auch im Mobilitätsbereich. Mit der beschlossenen erhöhten Innovationsprämie für Elektroautos, der gezielten Förderung der Ladesäulen-Infrastruktur und der Batteriezellenfertigung sowie der Förderung der Wasserstofftechnologie stellen wir entscheidende Weichen für die Zukunft. Eine Kaufprämie für Autos alter Lesart wird es nicht geben. Es werden nur die Autos gefördert, die einen klaren Klima-Vorteil bieten.

Durch die geplante Reform der Kfz-Steuer und die stärkere Ausrichtung am CO2-Ausstoß werden Anreize geschaffen, auf emissionsärmere oder emissionsfreie Fahrzeug umzusteigen. Mit dem Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm, dem Flottenerneuerungsprogramm für schwere Nutzfahrzeuge, der Förderung der Bahn und des ÖPNV sowie Innovationen im Bereich der Schifffahrt und des Flugverkehrs werden wir die CO2-Emissionen im Verkehrssektor nachhaltig reduzieren.

Das Konjunkturpaket ist ein kraftvoller Aufschlag für mehr Klimaschutz und Zukunftstechnologien. Es ist ein echtes Kraftpaket und schafft die Voraussetzungen dafür, dass wir unsere ambitionierten Klimaziele auch im Verkehrssektor erreichen.

Mit den besten Grüßen

Kai Wegner