Frage an Karamba Diaby von Tina S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Diaby,
für den Zeitraum von 2015-2024 wurde von den Vereinten Nationen die Dekade für die Menschen afrikanischer Herkunft ausgerufen. Als Mitgliedsstaat ist die Bundesrepublik Deutschland dazu angehalten, deren Umsetzung auf nationaler Ebene zu gestalten. Welche konreten Maßnahmen hat die Bundesregierung diesbezüglich geplant?
Sehr geehrte Frau Selke,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Mai 2015 bezüglich der Ausgestaltung der "Dekade für die Menschen afrikanischer Herkunft" der Vereinten Nationen (VN) durch die deutsche Bundesregierung.
Der VN-Katalog ist sehr umfangreich: Viele Aspekte wurden in Deutschland bereits aufgenommen. Derzeit wird abgeglichen, welche zusätzlichen Projekte benötigt werden, um den Ansprüchen an die Dekade noch besser gerecht zu werden.
Die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich in vielen Bereichen, die Menschen afrikanischer Herkunft tangieren. Exemplarisch möchte ich hier die Afrikapolitik der deutschen Regierung nennen.
Im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2014 haben die gesamten bilateralen Zusagen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit an Afrika rund 1,3 Milliarden Euro betragen. Das im Afrikakonzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) erklärte Ziel, pro Jahr mindestens 100 Mio. Euro zusätzlich für Afrika zuzusagen wurde somit im Jahr 2014 weit übertroffen. In den 2014 verabschiedeten Afrikapolitischen Leitlinien wird der Schwerpunkt u.a. auf folgende Aspekte gelegt: die Schaffung von Frieden und Sicherheit durch diplomatisches, sicherheitspolitisches und entwicklungspolitisches Engagement, die Unterstützung der regionalen Integration Afrikas der Abbau von der Fragilität, die Reduzierung von Konflikten und Gewalt, Armutsbekämpfung und die Förderung rechtsstaatlicher Strukturen.
Darüber hinaus setzen die Sonderinitiativen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Stabilisierung und Entwicklung Nordafrika und Naher Osten" sowie "Eine Welt ohne Hunger" die Schwerpunkte jeweils in afrikanischen Länder.
Auf nationaler Ebene unterstützt die Bundesregierung diverse Antirassismusvereine bei Ihrer Arbeit. Neben politischer Bildung bieten diese Vereine Empowerment-Veranstaltungen für Menschen afrikanischer Herkunft sowie Beratungsmöglichkeiten für Betroffene rassistischer Gewalt an.
Sehr geehrte Frau Selke, die Ausgestaltung der VN-Dekade für die Menschen afrikanischer Herkunft ist sehr facettenreich. Die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung ( http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/Afrika/AktuelleArtikel/140521_Afrika-Leitlinien.html ) sowie die Afrikastrategie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 2014-2018 ( http://www.bmbf.de/pub/Afrika-Strategie_2014-2018.pdf ) geben einen guten Überblick über die Vorhaben und Schwerpunktsetzungen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karamba Diaby, MdB
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