Sehr geehrter Herr Diaby, warum sollte ich SPD wählen, wenn diese Partei Nichts für die Menschen im Nichttarifgebiet arbeiten tut?
Sie wissen sicherlich, dass die Löhne und Gehälter im Osten immer sehr weit unter Durchschnitt liegen oder?
Die Erhöhung des Mindestlohns ist in Ordnung. Bedeuted im Osten aber, dass der Facharbeiter mit dem Hilfsarbeiter gleichgestellt wird. Wollen Sie das wirklich?
Ihre Diäten steigen und unsere Familie hat schon wieder eine Nullrunde. Warum tun die ostdeutschen Abgeordneten Nichts für uns?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Fragen. Ich erkenne darin vieles wieder, was ich auch aus meinen Bürger:innengesprächen in meinem Wahlkreis Halle (Saale) aufnehme.
Das Wichtigste zuerst: Unser Bundeskanzler Olaf Scholz und die gesamte SPD-Bundestagsfraktion lassen Sie in dieser schwierigen Zeit nicht allein. Mit umfangreichen Entlastungspaketen schaffen wir zum Beispiel die EEG-Umlage ab, was einen Einfluss auf den Strompreis haben wird. Auch das 9-Euro-Ticket hat sich als Glücksgriff erwiesen, der die Menschen spürbar entlastet. Um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu unterstützen, wurde der Pauschalbetrag bei der Einkommensteuer um 200 Euro auf 1.200 Euro erhöht. Außerdem wird der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer von derzeit 9.984 Euro um 363 Euro auf 10.347 Euro angehoben. Beides gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 und verschafft Ihnen mehr Geld in der Tasche.
Das gilt auch für den Mindestlohn. Wir sind uns sicher einig - egal ob Facharbeiterin oder Hilfsarbeiter, jeder Mensch in Deutschland soll gut von seiner Arbeit leben können. Für uns ist es eine Frage des Respekts, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ostdeutschland, Frauen und alle Beschäftigten in Branchen mit schwacher Tarifbindung ab Herbst deutlich mehr Geld in der Tasche haben. Für eine noch stärkere Tarifbindung, die zweifellos nötig ist, kann ich Sie nur ermutigen, sich auch gewerkschaftlich zu engagieren. Es lohnt sich - und gerade gemeinsam erreicht man oft am meisten.
Zudem haben wir eine spürbare Rentenerhöhung beschlossen. Die Altersbezüge im Osten steigen dadurch um mehr sechs Prozent. Auch das ist eine Frage des Respekts: Jeder Mensch soll im Alter in Würde leben können.
Sehr geehrter Herr K.,
Sie haben mich gefragt, warum Sie die SPD wählen sollten. Wir verstehen uns aus vollster Überzeugung als Partei des Zusammenhalts und des sozialen Friedens. Für einen Austausch bei Ihnen vor Ort in Luckenwalde empfehle ich Ihnen meine Fraktionskollegin Sylvia Lehmann und ihr Team.
Ich wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute. Bleiben Sie gesund, solidarisch und kritisch.
Nette Grüße
Karamba Diaby
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