Sehr geehrter Herr Grimm,

vielen Dank für Ihre beiden Fragen zum Thema Sicherheit.

Lassen Sie mich zu Ihren Fragen folgende Ausführungen machen:

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen in Konflikten ist derzeit Gegenstand vieler politischer Diskussionen.

Ich bin der Auffassung, dass der Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich umfassend und gründlich diskutiert und erörtert werden muss. Dabei sind alle Aspekte – ethische, politische und militärische Gesichtspunkte – gleichermaßen zu bedenken. Ich denke, wir brauchen eine neue Architektur des Rechts.

Die Beteiligung Deutschlands am NATO-Einsatz in Afghanistan war und ist wichtig, um zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Rückzugsraum von Terroristen wird. Im Rahmen der ISAF-Mission hat Deutschland das Land auch beim Schutz der afghanischen Bevölkerung und beim Wiederaufbau unterstützt. Sicherheit und ziviler Wiederaufbau gehören immer zusammen: Ohne das eine kann es das andere nicht geben.

Die Sicherheitslage in Afghanistan, insbesondere auch im Norden des Landes, hat sich aufgrund des Einsatzes der Bundeswehr weiter verbesssert. Es gibt positive Entwicklungen hinsichtlich der Sicherheitslage in Afghanistan. Die Afghan National Security Forces (ANSF) sind mittlerweile so weit ausgebildet, dass sie eigenständig und effektiv gegen Sicherheitsbedrohungen agieren können.

Der ISAF-Einsatz in Afghanistan geht jetzt seinem Ende zu. Die Übergabe der Verantwortung auf die afghanischen Sicherheitskräfte steht bevor. Deutschland wird Afghanistan aber weiter unterstützen. Für die Zeit ab 2015 besteht trotz zahlreicher Unwägbarkeiten Einigkeit in dem Ziel einer fortdauernden Partnerschaft der Allianz mit Afghanistan. Deutschland hat sich als erster NATO-Mitgliedstaat verpflichtet, unter bestimmten Bedingungen zur Post-ISAF-Mission für die ersten zwei Jahre mit bis zu 800 Soldaten als Trainer und Berater beizutragen. Wir werden damit eine Hauptverantwortung im Norden des Landes übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karl A. Lamers MdB