Frage an Karl Behn bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Karl Behn
FDP
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Frage von Markus T. •

Frage an Karl Behn von Markus T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Herr Behn,

das Thema Arbeit habe ich gewählt, weil es mir um die Arbeit Ihrer Partei geht.

Im Parteiprogramm der Liberalen von 2009 wird viel Wert auf das "Erfolgsrezept: soziale Marktwirtschaft" gelegt. Inwiefern handelt es sich noch um eine soziale Marktwirtschaft wenn weit über eine Million Menschen trotz Vollzeitbeschäftigung noch vom Staat, dh von den Seteuerzahlern, finanziell unterstützt werden müssen?

Auch versprachen die Liberalen seinerzeit "Mehr Netto vom Brutto". Wo genau haben die Liberalen diese Versprechen unterm Strich wahr gemacht? Gerade aufgrund der immer wieder beschworenen "Eigenverantwortung" steigen die Ausgaben der Privathaushalte ausgerechnet im FDP geführten Resort, aufgrund der Pflege- und Krankenversicherung.

Weiterhin verwendeten die Liberalen das Wort Solidarität gerne in ihrem Wahlprogramm. Wie steht die FDP zum Thema Steuerflucht, Verfolgung derselben und Prävention? In den vergangenen Jahren sind immerhin mehrer zehntausend Selbstanzeigen hierzu eingegangen, die Mehreinnahmen durch diese Verfahren werden auf mehere hundert Millionen Euro geschätzt. Dies ist vielleicht nur die Spitze des Eisbergs derjenigen, die sich unsolidarisch verhalten.

Zitat aus dem Wahlprogramm 2009 der FDP: "...wollen wir neue Impulse in der Abrüstung setzen und dadurch für dauerhaften Frieden sorgen." Warum ist Deutschland weiterhin unter den größten Exporteuren für Waffen- und Wehrtechnik?

Ein großes Anliegen war Ihnen das Steuer- und Transfersystem in Deutschland, genauer gesagt eine grundlegende Reform derselben, beispielsweise sie hier die anvisierte Abschaffung der Steuerklasse V genannt. Was ist daraus geworden?

Antwort ausstehend von Karl Behn
FDP