Frage von Axel B. • 05.06.2023
Ist es richtig, daß Neubauten/Totalsanierungen im Gegensatz zu Sanierungen von Bahntrassen überwiegend vom Staat finanziert werden? Wäre das nicht ein Anreiz für die DB Netz Neubau zu bevorzugen?
Sehr geehrter Herr Busen,
Wie auch bei der Diskussion zur Bahntrasse Hamburg-Hannover scheint es, dass die DB Netz AG Neubaustrecken bevorzugt. Sie begründet das auch mit Kostenvorteilen. Die Frage ist, ob der Staat nicht einen falschen Anreiz setzt, wenn es stimmt, dass Neubaustrecken überwiegend durch den Saat finanziert werden, die Sanierung von Bestandstrecken aber nicht.
Der Bundesrechnungshof hat im jüngsten Bericht die systemischen Fehlentwicklungen der Finanzierung der Aufwände im Streckennetz der Deutschen Bahn ebenfalls erwähnt. (Q: Bericht Bundesrechnungshof)
Antwort ausstehend von Karlheinz Busen FDP