Frage an Karola Stange von Mike S. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Stange,
Sie sind Mitglied des Erfurter Stadtrates, in Erfurt regiert derzeit ein rot-rot-grünes Bündnis. Gleichzeitig hatte die Stadt eine Verdopplung der Kita-Gebühren geplant. Wie geht das zusammen: Einerseits redet DIE LINKE immer von gebührenfreier Bildung von Anfang an, andererseits doppelte Gebühren?
Wie werden Sie stimmen, wenn am Ende eine neue Gebührenverordnung im Stadtrat diskutiert wird?
Mit freundlichen Grüßen,
Mike Schulzendorf
Vater
Sehr geehrter Herr Schulzendorf,
DIE LINKE im Erfurter Stadtrat hatte nichts mit der geplanten Erhöhung der Kita-Gebühren zu tun. Der Entwurf der Gebührenordnung wurde vom SPD-Oberbürgermeister vorgelegt und war zu keiner Zeit mit uns abgestimmt oder von uns gar zur Kenntnis genommen.
Mit der LINKEN wird es in Erfurt keine Gebührenerhöhungen in den Kitas geben! Das sichere ich Ihnen zu. Gleichgültig, welche Haushaltsargumente ins Feld geführt werden: Kitas sind Träger frühkindlicher Bildung und müssen auf Dauer gebührenfrei zugänglich sein.
Wir setzen uns auch dafür ein, dass die Gebühren mittelfristig abgeschafft werden und wir geeignete Zwischenschritte finden, die eine schrittweise Reduzierung ermöglichen. Ein möglicher erster Schritt wäre die Gebührenfreiheit für das letzte Kita-Jahr.
Gleichzeitig müssen die Sanierungen der Kitas sichergestellt, ausreichend bedarfsgerechte Plätze zur Verfügung gestellt und die Qualität gesichert werden.
Ziel ist auch, dass auf Dauer in den Kitas wieder selbst gekocht wird, um Kindern ein besseres Verhältnis zu Lebensmitteln nahezubringen und so weit wie möglich regionale Produkte zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen,
Karola Stange
Weitere Fragen an Karola Stange
Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.
Bis dahin werde ich mich jeden Tag dafür einsetzen, die Menschen im meinem Erfurter Wahlkreis und Politikfeld bestmöglich zu vertreten.
Bitte gehen Sie davon aus, dass wir uns sehr intensiv mit der politischen Reaktion auf das Erstarken der AfD als auch mit der Anwendung verfassungsrechtlicher Instrumente zum Schutz der Demokratie auseinandersetzen.
Ein Verbotsantrag muss juristisch fundiert beweiskräftig vorgetragen werden