Lieber Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Eine starke Sozialpolitik ist eines unserer Kernanliegen als Partei und als Bundestagsfraktion. Mit den Entlastungspaketen hat die Ampel dazu beigetragen, dass das Land gut durch den vergangenen Winter gekommen ist. Wir haben eine ganze Reihe an Entlastungsmaßnahmen beschlossen, die zielgenau für einzelne Bevölkerungsgruppen wirken, damit wirklich alle abgesichert sind.

Zu den Maßnahmen, die alle Bürger*innen erreichen, gehört beispielsweise die Gas- und Strompreisbremse für Haushalte und Unternehmen, das 49-€-Ticket für den bundesweiten Nahverkehr, die Abschaffung der Erneuerbaren-Energien-Umlage (EEG-Umlage), die bis zum März 2023 geltende Senkung der Gas- und Fernwärme-Umsatzsteuer auf sieben Prozent sowie weitere Steuerentlastungen für insgesamt 48 Millionen Bürger*innen.

Gleichzeitig haben wir für viele verschiedene Zielgruppen passgenau Entlastungen beschlossen. Für Familien und Eltern mit Kindern haben wir unter anderem die Kindergelderhöhung auf 250 € pro Kind sowie den Kinderbonus in Höhe von 100 € beschlossen. Für Familien mit geringen Einkommen haben wir zusätzlich den Kinderzuschlag ab 2023 auf bis zu 250 € erhöht und den Kindersofortzuschlag in Höhe von 20 € für Familien mit geringem Einkommen im Juli 2022 eingeführt.

Für Menschen mit geringen Einkommen und Rentner*innen haben wir den Empfänger*innenkreis des Wohngeldes auf zwei Millionen Haushalte vergrößert und die Leistung durch die Heizkosten- und Klimakomponente erhöht. Zusätzlich gab es 2022 den Heizkostenzuschuss sowie eine Einmalzahlung von 200 € für Empfänger*innen von Sozialleistungen und 100 € für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld I. Alle Rentner*innen erhielten außerdem eine 300 € Energiepreispauschale im Dezember 2022. Eine Einmalzahlung in Höhe von 200 € gab es für Studierende. Hinzu kam ein Heizkostenzuschuss von 345 € für Empfänger*innen von Ausbildungshilfen und die deutliche Erhöhung der BAföG-Sätze zum Wintersemester 2022/23. Jugendliche und junge Erwachsene haben zusätzlich von dem 200 € Kulturpass profitiert, den alle erhalten, die dieses Jahr volljährig werden. Damit unterstützen wir gleichzeitig die Kulturwirtschaft.

Die von Ihnen angesprochene Inflationsausgleichsprämie ist also nur ein kleiner Teil unserer sozialpolitischen Maßnahmen, den wir, wie die meisten Maßnahmen, auf eine spezifische Zielgruppe ausgerichtet haben.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dröge