Frage an Katharina Schulze bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Cornelia H. •

Frage an Katharina Schulze von Cornelia H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schulze,

ich möchte wissen, wie Sie sich in der Frage "Volksabstimmung" im Grundsatzprogramm der Grünen positionieren.

Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Hilberath

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau H.,

danke für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Ich habe eine kurze Rückfrage – meinen Sie mit „Volksabstimmungen“ Volks- und Bürgerbegehren?

Unsere Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, beispielsweise in Parteien, Vereinen, bei Wahlen oder Volks- und Bürgerbegehren. Zuletzt hat das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ große Erfolge in Bayern erzielt. Ich selbst war Sprecherin von zwei Bündnissen, die erfolgreiche Bürgerbegehren organisiert haben. Ich bin eine große Verfechterin von Volks- und Bürgerentscheiden, denn sie geben den Menschen die Möglichkeit, auch zwischen den Wahlen inhaltlich Stellung zu beziehen. Neben Volks- und Bürgerbegehren finde ich Bürger*innenräte, wie in Frankreich, ebenfalls sinnvolle Beteiligungsinstrumente.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze

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