Sehr geehrter Herr T.,

danke für Ihre Frage. Der Gesetzgeber hat die Zuzahlungen eingeführt, um das Kostenbewusstsein zu stärken. Normalerweise müssen alle Kassenpatient*innen (also auch Hartz-IV-Empfänger*innen) für Medikamente eine Zuzahlung leisten. Nur ab einer bestimmten Belastungsgrenze (ein bis zwei Prozent der Bruttoeinnahmen) kann eine Befreiung von der Zuzahlung beantragt werden. Wichtig ist, dass alle Hartz-IV-Empfänger*innen aktiv bei ihrer Krankenkasse die Zuzahlungsbefreiung beantragen sollen. Diese gilt dann, sobald die Belastungsgrenze der Sozialhilfeempfänger*innen überschritten wurde. Wenn ein*e Hartz-IV-Empfänger*in laufend Medikamente usw. benötigt, deren Kosten die Krankenkasse nicht übernimmt, kann ein Sonderbedarf oder Härtefall geltend gemacht werden. Eine Zuzahlungsbefreiung im Voraus ist auch möglich, wenn aufgrund der Erkrankung bereits zu Beginn des Kalenderjahres absehbar ist, dass die Belastungsgrenze erreicht werden wird.

Für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr müssen grundsätzlich keine Zuzahlungen für Medikamente geleistet werden. Auch Schutzimpfungen, Vorsorge- und Früherkennungsuntersuchungen sowie Harn- und Blutteststreifen sind kostenfrei.

Ein Beispiel: Berechnung der Belastungsgrenze für Empfänger*innen von Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II und Grundsicherung Regelsatz 2021 für den Haushaltsvorstand: 449 Euro monatlich (im Jahr: 5388 Euro).

Belastungsgrenze 2 Prozent: Hier müssen Zuzahlungen bis zu einem Betrag in Höhe von 107,76 Euro geleistet werden.
Belastungsgrenze 1 Prozent: Chronisch Kranke müssen Zuzahlungen bis zu einem Betrag in Höhe von 53,88 Euro leisten.

Derzeit ist nicht geplant, die Rahmenbedingungen zu ändern. Klagen zur Ausnahme von Hart-IV-Empfänger*innen wurden in der Vergangenheit abgewiesen.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze