Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und poltisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?
Themen könnten sein: Maskenpflicht Grundschüler, Testpflicht Grundschüler (5 Tage), Ausgrenzung mit 2 G, Maskendeals Union, kein runder Tisch, Anhörung nur weniger und immer gleicher Experten, Blick auf Skandinavien, wenig Stärkung des Immunsystems, Ausgangssperren, Konzentration auf genetische Impfstoffe, Strategiepapier des BMI, etc.
Sehr geehrte Frau V.,
vielen Dank für Ihre Frage. Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages werden eingesetzt, wenn mindestens ein Viertel der Abgeordneten einen solchen beantragen. Zielsetzung ist die Prüfung von Missständen in Regierung und Verwaltung bzw. Fehlverhalten einzelner Abgeordneter.
Die von Ihnen angesprochenen Themen sehe ich nicht als Missstände an. Eine Maskenpflicht dient dazu, das Infektionsgeschehen einzudämmen, eine Testpflicht hat das gleiche Ziel.
Für die Behandlung den Umgang mit der Corona-Pandemie gibt es leider keine Blaupause. Was richtig oder falsch gemacht wurde, weiß man oft erst hinterher. Daher befürworte ich eine gründliche Aufarbeitung des Umgangs mit der Pandemie, inklusive einer kritischen Betrachtung dessen, was falsch gemacht wurde, bzw. welche Maßnahmen nicht zielführend gewesen sind. Das hat die FDP im übrigen bereits zu Beginn der Pandemie gefordert. Wenn es dazu eines Untersuchungsausschusses bedarf, werde ich die Einsetzung unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Hessel
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