Sehr geehrter Herr Rodrigues,

besten Dank für Ihre Fragestellung. Ich darf Ihnen versichern, dass für Bündnis 90/ DIE GRÜNEN die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegekräften ein zentrales pflegepolitisches Thema ist.

Wir Grüne halten ein Maßnahmenpaket für notwendig, um den mangelhaften Arbeitsbedingungen und dem Personalmangel in der Pflege zu begegnen.

Die schwarze-rote Bundesregierung hat vor kurzem Reformen in der Pflegepolitik angekündigt. Darin ist geplant mehr Geld für die geleistete Pflege zur Verfügung zu stellen. Wie viel davon tatsächlich bei den Pflegekräften ankommt, ist damit aber noch nicht gesichert. Bei den weiteren Maßnahmen, sofern sie umgesetzt werden, wird man die konkrete Wirkung erst in einigen Jahren feststellen können. Hier ist viel Zeit vergeudet worden, da die Probleme in der Pflege nicht angegangen worden sind. Wir werden dies sehr genau und kritisch beobachten und ggf. für die Umsetzung der Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode Druck machen. Man muss jedoch fairerweise einräumen, dass wir dieses Problem auch nicht von heute auf morgen werden lösen können, sondern einen längeren Atem benötigen.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat bereits im Mai letzten Jahres einen Antrag eingebracht, in dem sie umfassend darstellt, was aus unserer Sicht für eine große Pflegereform notwendig ist (BT-Drs. 17/9566, online unter: www.gruene-bundestag.de/parlament/initiativen/2012/mai/fuer-eine-grundlegende-reform-der-pflegeversicherung-nutzerorientiert-solidarisch-zukunftsfest_ID_4383623.html ).

Wie Sie zurecht kritisieren, sind die Pflegekräfte hierzulande vor allem durch die hohe Arbeitsintensität und die Vorgabe der Minutenpflege extrem belastet. Eine bessere finanzielle Ausstattung des Pflegesystems – für die wir uns ausdrücklich aussprechen – ist leider noch lange keine Gewähr, dass davon auch die Beschäftigten angemessen profitieren. Es gibt in Deutschland durchaus viele gute Beispiele, in denen es Einrichtungen unter den – fraglos verbesserungswürdigen Rahmen-bedingungen – durch ein geregeltes und modernes Personalmanagement gelingt, ausreichend Personal bereitzuhalten, eine hohe Arbeitszufriedenheit, geringe Personalfluktuation und eine hohe Versorgungsqualität zu erreichen. Von solchen guten Beispielen gilt es zu lernen. Die in der Wallraff Dokumentation gezeigten kriminellen Machenschaften in Pflegeheimen und der ambulanten Pflege sind nicht hinnehmbar, wir Grüne kämpfen für eine gerechte Pflegepolitik, die Gepflegten und Pflegekräften menschenwürdige Rahmenbedingungen bietet.

Mit freundlichem Gruß
Katja Keul