Sehr geehrter J. D.,

vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich gibt es Regelungen, wie Artpraxen mit den Daten ihrer Patientinnen und Patienten umzugehen haben. So heißt es in Paragraph 9 der Berufsordnung für Ärztinnen und Ärzte: „Ärztinnen und Ärzte haben über das, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Ärztin oder Arzt anvertraut oder bekannt geworden ist – auch über den Tod der Patientin oder des Patienten hinaus – zu schweigen. Dazu gehören auch schriftliche Mitteilungen der Patientin oder des Patienten, Aufzeichnungen über Patientinnen und Patienten, Röntgenaufnahmen und sonstige Untersuchungsbefunde.“ Hier ist also ausdrücklich untersagt Diagnosen, auch elektronisch gespeicherte, weiterzugeben. Wer solche Daten trotzdem weitergibt, macht sich auch strafbar, siehe Paragraph 203 StGB. Sollen Ihre Daten weitergegeben werden, z.B. an eine andere behandelnde Ärztin, müssen Sie vorher nach Ihrer Einwilligung gefragt werden. Dazu muss Ihnen Zweck und Empfänger der Übermittlung genannt werden. Auch die personenbezogenen Daten, wie Ihre Telefonnummer, unterliegen der Schweigepflicht und dem Datenschutz. Ihre Arztpraxis darf diese ebenfalls nicht an Dritte herausgeben.

Weil immer mehr persönliche Daten digital, u.a. in der elektronischen Patientenakte gespeichert werden, setzt sich DIE LINKE für eine europäische Regelung ein, die IT-Hersteller stärker in die Verantwortung für die Sicherheit ihrer Produkte nimmt. So wollen wir eine Sicherheitszertifizierung von IT-Produkten als Voraussetzung für den Zugang zum europäischen Markt machen. Gleichzeitig muss es Geheimdiensten verboten werden Informationen, die durch Sicherheitslücken in IT-Systemen gewonnen wurden, aufzukaufen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Überlegungen weiterhelfen.

Freundliche Grüße

Katja Kipping