Frage an Katja Poschmann von Martin J. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Die Refinanzierung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg ist für freie Träger sehr bürokratisch und konfliktanfällig. Landkreise und kommunale Verwaltungen handeln nach jeweils eigener Rechtsauffassung. Häufig sind Kostenarten strittig, die über die grundlegenden Kosten für Gebäude und Grundstück hinausgehen, z.B. für technische Kräfte, für Verwaltungsaufgaben des Trägers oder für die Versorgung der Kinder. Die Folge sind langjährige Klageverfahren und Existenzbedrohung freier Kitaträger.
Wie wollen Sie eine auskömmliche, rechtssichere und unbürokratische Refinanzierung der wertvollen pädagogischen Arbeit der freien Kitaträger im Land Brandenburg gewährleisten?
Sehr geehrter Herr J.,
ebenso wie bei den freien Träger gibt es auch viele Eltern im LandBrandenburg, die seit Jahren die Abrechnungen zu den Platzkostenkalkulationen der Kommunen anzweifeln und teilweise auch beklagen. Ich war selbst in Elterninitiativen zu dem Thema sehr aktiv.
Das KiTa-Gesetz muss grundlegend überarbeit werden. Das hat sich die SPD Brandenburg vorgenommen, denn eines ist ganz klar: die Kinderbetreuung darf weder vom Geldbeutel der Eltern noch von der Finanzlage der Kommune abhängen.
Für mich ist KiTa Bildung und sollte auch genauso finanziert werden. Ich gebe Ihnen Recht, der bürokratische Aufwand kostet zuviel Zeit und auch
Geld. Daher würde ich mich bei der KiTa-Finanzierung an der Schule orientieren: Personalkosten liegen beim Land, Sach- und Betriebskosten bei den Kommunen. Das neue KiTa-Gestz muss für die Ausfinanzierung der privaten Träger eine eindeutige und unmissverständliche Regelung beinhalten, denn sie tragen einen wesentlichen Anteil an der Einhaltung der Rechtsansprüche auf KiTa-Plätze, den einige Kommunen ohne die freien Träger gar nicht aufrechterhalten könnten.
Katja Poschmann
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