Sehr geehrter Herr Fuchs,

vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

Wir wollen gutes, gesundes Essen zu fairen Preisen, die sich Verbraucher*innen leisten können und den Erzeuger*innen ein wirtschaftliches Einkommen sichern. Selbst die von der Regierungskommission zur Zukunft der Nutztierhaltung vorgeschlagene Tierschutzabgabe führt nur zu moderaten Preissteigerungen. Gleichzeitig würde eine solche Abgabe aber entscheidend helfen, den Erzeuger*innen zu helfen, eine tiergerechte Haltung in der Landwirtschaft umzusetzen, da wir sie an konkrete Verbesserungen im Tierschutz und an eine verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung binden wollen.
Klar ist aber auch: Für Menschen mit wenig Geld ist jeder Cent mehr eine Belastung. Die fünf Euro täglich, die derzeit im Hartz IV-Satz für Lebensmittel berechnet werden, sind jetzt schon schlicht zu wenig. Für alle Menschen in Deutschland muss es möglich sein, sich gut und gesund zu ernähren. Kostensteigerungen wollen wir durch einen höheren Mindestlohn und für diejenigen, die Sozialleistungen beziehen, durch höhere Regelsätze und die Einführung einer neuen Berechnungsmethode im Rahmen der Grünen Garantiesicherung berücksichtigen. Darüber hinaus wollen wir gutes Kita- und Schulessen fördern. Davon profitieren gerade Kinder aus ärmeren Familien.

Zu viel Zucker ist ungesund, gerade für Kinder. Durch eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke haben viele Länder, unter Ihnen Großbritannien, eine Zuckerreduktion erreicht. In Großbritannien müssen Softdrinkhersteller ab 5 Gramm pro 100 ml eine Abgabe zahlen. Die Hersteller haben daraufhin den Zuckergehalt der Getränke so angepasst, dass erst gar keine Steuern anfallen. Frau Künast hat in dem von Ihnen genannten Interview einen ähnlichen Vorschlag unterbreitet: Der Zuckergehalt von einzelnen stark zuckerhaltigen Produkten, insbesondere von Limonaden, soll deutlich reduziert werden. Dies kann auch mit Hilfe steuerlicher Anreizmodelle geschehen. Es handelt sich dabei um einen Vorschlag.

Mit freundlichen Grüßen,
Büro Katrin Göring-Eckardt