Guten Tag Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst einmal möchte ich mich dafür entschuldigen, dass die Beantwortung so lange gedauert hat.

Ich möchte offen damit umgehen: Als wohnungs- und mietenpolitische Sprecherin bin ich keine Fachexpertin für dieses Thema, bin dazu aber natürlich mit meinen fachlich zuständigen Kolleg*innen (maßgeblich June Tomiak) im Austausch.

Die Belastung unseres Trinkwassers durch PFAS, also die sogenannte „Ewigkeitschemikalien", ist auch in Berlin ein reales Problem. So steht z.B. das Gebiet rund um den ehemaligen Flughafen Tegel im Fokus, wo seit längerem eine PFAS-Belastung des Grundwassers bekannt ist. Die Feuerwehr hatte dort über Jahre hinweg Löschschaum eingesetzt, der PFAS-Chemikalien enthielt. Weil PFAS-Verbindungen extrem langlebig sind, sind sie bis heute im Wasser nachweisbar.

Eine vom BUND entnommene Trinkwasserprobe aus dem Berliner Regierungsviertel lag im letzten Jahr zwar unter den Grenzwerten, enthielt aber bereits so viel PFAS, dass laut Bundesinstitut für Risikobewertung bei Kindern unter zehn Jahren gesundheitliche Auswirkungen wie ein geschwächtes Immunsystem nicht ausgeschlossen werden können.

Meine Kollegin June Tomiak hat eine Reihe von schriftlichen Anfragen im Abgeordnetenhaus eingebracht, die den Umgang des Landes Berlin mit PFAS, die damit verbundenen Herausforderungen und Kosten beleuchtet und dabei den Senat in die Pflicht nimmt. DS 19/12321; DS 19/18804; DS19/20649; DS19/21325; DS 19/25071, diese können Sie auf Pardok ( https://pardok.parlament-berlin.de) mit den Nummern finden. 

Aus den Anfragen wird deutlich, dass immer mal wieder neue Grundstücke mit PFAS-Schadensfällen (auch mal zufällig) entdeckt werden. Deshalb setzen wir uns für eine systematische, berlinweite Erkundung von potenziellen PFAS-Verdachtsflächen ein, damit wir einen umfassenden Überblick bekommen, wo es in Berlin Grundstücke mit PFAS-Kontaminationen gibt. Hiermit wollen wir ins proaktive Handeln kommen, damit wir so früh wie möglich Maßnahmen an den belasteten Orten vornehmen können bevor Schaden an Mensch, Umwelt & Tier entsteht. Es darf nicht sein, dass wir erst von PFAS-kontaminierten Orten erfahren, wenn die angrenzenden Wasserwerke Alarm schlagen, dass sie erhöhte PFAS-Konzentrationen in ihrem Förderwasser messen.

Grundprinzip unserer Position ist das Verursacherprinzip: Wer die Verschmutzung verursacht, muss auch für die Beseitigung und entstehende Kosten aufkommen.

Auch auf Bundesebene setzen sich die Grünen für das Verursacherprinzip und eine umfassende EU-weite PFAS-Beschränkung ein. Dabei setzen sie sich für ein differenziertes Vorgehen ein, mit dem Ziel, nach und nach ganz aus der Verwendung von PFAS auszusteigen. Dabei soll die Verwendung dort, wo sie nicht in kritischen Anwendungen sind oder gut ersetzt werden können, zuerst schnell beendet werden.

Bei Arzneimittelrückständen im Trinkwasser sehe ich persönlich Handlungsbedarf. Sowohl bei der technischen Aufrüstung von Kläranlagen als auch bei der Frage, wie Umweltverträglichkeit stärker in die Zulassung von Medikamenten einfließen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Schmidberger