Sind Antisemitismus und Müll die dringendsten Themen für Berlin Xberg?

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Katrin Schmidberger
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Frage von Julian D. •

Sind Antisemitismus und Müll die dringendsten Themen für Berlin Xberg?

Es hängen Plakate wie "Die Häuser denen, die darin wohnen". An den Haustüren selbst klebt dann aber Werbung die eher gutbürgerliche Töne singt und scheinbar eher CDU Wähler:innen überzeugen soll.

Welche Partei kriegt man, wenn man Grün wählt?

Und sind Hitzeschutz, Dürre, motorisierte Gewalt und Baumsterben wirklich keine Themen mehr mit denen man Wahlen gewinnt?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr D.,

danke für Ihre Frage bzw. kritische Anmerkung.

Kurz und klar vorweg: Wenn Sie Grün wählen, bekommen Sie eine Partei, die grün, links und solidarisch ist. Genau das ist auch der Titel unseres Bezirks-Wahlprogramms.

Wir sind eine Themenpartei mit einem breiten Spektrum. Dazu gehört der Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, dazu gehört Kulturförderung, und dazu gehören vor allem die Fragen, die den Alltag in Kreuzberg bestimmen. Dass unterschiedliche Materialien unterschiedliche Schwerpunkte setzen, ist kein Widerspruch, sondern Ausdruck dieser Breite. An meiner Position ändert das nichts.

Ich kämpfe seit Jahren für bezahlbare Mieten und gegen Spekulation und Verdrängung. Ich war maßgeblich am Mietendeckel beteiligt, arbeite seit Jahren eng mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen zusammen und setze mich für die Umsetzung des Volksentscheids ein. Ich habe ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz entwickelt, das für mehr Mieter*innenschutz, mehr Sozialwohnungen, mehr Kontrolle von Vermieter*innen und mehr Instandhaltung sorgt.

Zu Ihrer zweiten Frage: Doch, Klima- und Verkehrswende sind Themen, mit denen man Wahlen gewinnen kann, und für mich sind sie zentral. Zudem sind die Probleme so drängend, man wird sie nicht auf Dauer politisch ignorieren können so wie CDU und auch teils SPD dies tun. Hitzeschutz für Mieter*innen ist eines meiner Schwerpunktthemen, gerade weil er eine soziale Frage ist. Wer in einer schlecht gedämmten bzw. schlecht belüfteten Wohnung wohnt, ist der Hitze schutzlos ausgeliefert. Ein paar Belege für meine Arbeit dazu:

Dasselbe gilt für die anderen von Ihnen genannten Punkte. Ich will eine Stadt, in der es keine Toten mehr im Verkehr gibt, mit dem Projekt "Xhain beruhigt sich" haben wir angefangen, Verkehrsberuhigte Kieze zu schaffen, wir fordern Tempo 30 maximal vor Schulen und Kitas und bauen Schulwege sicherer um... zudem entsiegeln wir Parkplätze. Wir Grüne unterstützen die Initiative „1 Million neue Bäume für Berlin" ausdrücklich, weil Stadtbäume das wirksamste Mittel gegen aufgeheizte Straßen sind. Auch versuchen wir, wie die Grünen in Neukölln bei der Hasenheide, unsere Parks klimaresilienter aufzustellen. 

Wenn Sie direkt mit mir diskutieren wollen: Ich mache im Wahlkampf mehrere Veranstaltungen. Eine allgemeine mit unserer Bezirksbürgermeisterin und unserem Bezirksbürgermeisterkandidaten hat schon stattgefunden, geplant sind noch eine zum Rechtsruck/AFD und eine zur CDU-Fördergeldaffäre. Aber auch eine zu Ihrem Thema:

Verkehrswende, 14.09., ab 19 Uhr, Kurt Mühlenhaupt Museum, Fidicinstraße 40, 10965 Berlin.

Sie sind herzlich eingeladen, kommen Sie gern vorbei!

Mit herzlichen Grüßen

Katrin Schmidberger

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