Frage an Kerstin Griese bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Rainer K. •

Frage an Kerstin Griese von Rainer K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Griese,

die SPD ist ja mächtig stolz auf den 2017 kommenden Mindestlohn!

Hier eine Meldung vom 30.5. Ist die Schweiz auf dem Weg in den Sozialismus?

Schweiz: Neuenburg führt als erster Kanton einen Mindestlohn ein
Zehn Tage nach der wuchtigen Ablehnung der Mindestlohn-Initiative des Gewerkschaftsbundes hat der Kanton Neuenburg eine kantonale Lohnuntergrenze von 20 Franken pro Stunde eingeführt. Neuenburg ist der erste Kanton mit Mindestlohn, der Kanton Jura zieht bald nach. [...]
Mit dem Mindestlohn von 20 Franken verdient ein Arbeitnehmer im Kanton Neuenburg bei 40 Arbeitsstunden pro Woche 3467 Franken. Bei 41 Stunden sind es 3553 Franken und bei einer 42-Stunden-Woche beläuft sich der Mindestlohn auf 3640 Franken.
Quelle: Tageswoche
20 Franken sind 16,40 Euro. 3467 Franken sind 2840 Euro.

Das geht wohl in der ach so armen BRD nicht!?

Herzlichst
Rainer Klug

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Klug,

Mindestlohn und Sozialismus haben nichts miteinander zu tun. Selbst in den USA, die nur einen sehr schwach entwickelten Sozialstaat besitzen, existiert schon seit langer Zeit ein Mindestlohn. Ziel ist es, eine Haltelinie nach unten festzulegen, damit sich gewissenlose Arbeitgeber nicht auf Kosten der Arbeitnehmer und des Staates, der aufstockende Leistungen zahlt, bereichern.

Die Höhe des Mindestlohnes ist in jedem Land unterschiedlich und muss sich zwingend am jeweiligen Lohn- und Preisniveau orientieren. Da das in der Schweiz je nach Region manchmal sogar 50 Prozent höher ist als in Deutschland, folgt daraus ein ganz anderer Mindestlohn. Mit 8,50 Euro liegen wir in Deutschland im oberen Bereich zwischen England und den Niederlanden.

Bei uns wird der Mindestlohn künftig von einer Kommission festgelegt, die von Arbeitsgebern, Gewerkschaften und der Wissenschaft besetzt wird. Diese Kommission wird bereits für das Jahr 2017 erstmals eine Erhöhung des Mindestlohnes festlegen.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese

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