Sehr geehrter Herr Piotrowski,

vielen Dank für Ihre Fragen zu Festbeiträgen für Medikamente und der Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung für Selbständige. Zu dem ersten von Ihnen angesprochenen Problem der höheren Aufzahlung zu einem Blutdrucksenker mit Wirkstoff Olmesartan: Es ist der Tat so, dass zwei Firmen, die diesen Wirkstoff verwenden, ihre Preise nicht, wie andere Hersteller von Blutdrucksenkern, in letzter Zeit gesenkt haben. Deshalb muss für Medikamente mit diesem Wirkstoff jetzt eine Aufzahlung geleistet werden. Besprechen Sie am besten mit Ihrem Arzt, welcher Blutdrucksenker mit einem ähnlichen Wirkstoff, für den die Preise gesenkt wurden, für Sie in Frage kommt. Für ein solches Medikament mit einem ähnlichen Wirkstoff müssten Sie dann keine Aufzahlung leisten.

Zu Ihrem zweiten Punkt der gestiegenen Beiträge zur Krankenkasse: Bei Freiberuflern wird der Beitrag zur Krankenversicherung jährlich auf der Grundlage des Einkommensteuerbescheides neu festgesetzt. Eine Erhöhung bedeutet, dass Sie im vergangenen Jahr vergleichsweise mehr verdient haben, deshalb sind Ihre Beiträge höher. Wenn Sie in diesem Jahr weniger Einkommen erzielen, wird Ihr Beitrag im nächsten Jahr auf der Grundlage des diesjährigen Einkommens wieder sinken. Über längere Zeit betrachtet, mitteln sich somit Erhöhungen und Absenkungen.

Im Übrigen kennt die SPD die Probleme, die Sie schildern und hat Vorschläge gemacht, wie das geändert werden kann. Es ist bisher so, dass bei der freiwilligen Versicherung ein Mindesteinkommen unterstellt und der Beitragsberechnung zugrunde gelegt wird, das in vielen Fällen von den Betroffenen nicht erwirtschaftet werden kann. In solchen Fällen muss dann ein Beitrag auf ein Einkommen gezahlt werden, das gar nicht erzielt wird. Die praktische Konsequenz ist dann eine reale Beitragsbelastung im Einzelfall von 20, 30 oder 40%. So etwas führt zu dem absurden Ergebnis, dass die selbständige Tätigkeit eingestellt wird, weil die gesamten Einnahmen genutzt werden müssen, um den Krankenversicherungsbeitrag zu finanzieren. Aus unserer Sicht bestraft das diejenigen, die mit Fleiß und Eigeninitiative versuchen, sich selbständig zu machen und oft auch aus der Abhängigkeit von öffentlichen Transferleistungen herauszukommen. Die SPD hat deshalb beschlossen, das Mindesteinkommen, das zu verbeitragen ist, auf 400 Euro abzusenken. Das entspricht den gewandelten Gegebenheiten in unserer modernen Erwerbswelt, in der Selbständige oft kleine und Kleinstunternehmer ohne Angestellte sind, die mit z.T. sehr geringen Einkommen über die Runden kommen müssen. Wir haben diese Verbesserung auch in die Koalitionsverhandlungen mit der der CDU/CSU eingebracht, die dazu leider nicht bereit war. Aber wir erhalten diese Forderung aufrecht und hoffen auf Mehrheiten, die uns dabei unterstützen. Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese