Frage an Kerstin Griese bezüglich Soziale Sicherung

Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Jan S. •

Frage an Kerstin Griese von Jan S. bezüglich Soziale Sicherung

In Deutschland ist mit einem Anstieg der Alterarmut zu rechnen. Ein Grund ist die Absenkung des Rentenniveaus von jetzt 48 auf 42 % des Lohns. Im Deutschlandfunk haben sie gesagt, die Aussetzung der Rentenaabsenkung auf 42 % wäre nicht finanzierbar,da es 40 Milliarden kosten würde. Dieses Argument ersoheint mir nicht stichhaltig. Deutschland hat ganz andere finanzielle Herausforderungen siehe Deutsche Einheit und Flüchtlihngskrise gemeistert. Warum soll gerade diese finanzielle Herausforderung nicht zu bewältigen sein.

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stephan,

unser umlagefinanziertes Rentensystem ist stabil. Dank der guten Arbeitsmarktlage sind die Renten in diesem Jahr im Westen um 5,59 %, im Osten um 4,25 % gestiegen. Das bedeutet für alle Rentnerinnen und Rentner ein dickes Rentenplus. Dennoch steht unser Rentensystem vor einer großen Herausforderung. Weniger Beitragszahlende müssen für mehr RentnerInnen aufkommen.

Das Arbeits- und Sozialministerium hat die Entwicklung der Renten bis zum Jahr 2045 weiter gerechnet. Aufgrund dieser neuen Zahlen können wir sagen, dass es bereits im Jahr 2028 zu einer Mehrbelastung von 40 Milliarden Euro der Beitrags- und Steuerzahler käme, sollte das heutige Rentenniveau von derzeit 47,8 % beibehalten werden. Um ihre Frage zu beantworten: Diese 40-Milliarden-Euro-Summe würde nicht nur einmalig anfallen, sondern jährlich.

Der Beitragssatz zur Rentenkasse würde damit von heute 18,7 % auf deutlich über 22 % steigen. Zugleich werden aufgrund der zunehmenden Alterung der Gesellschaft auch die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sicher weiter steigen. Deshalb darf verantwortungsvolle Politik nicht Klientelpolitik für Rentnerinnen und Rentner sein, sie muss das Wohlergehen aller Bürgerinnen und Bürger aller Generationen im Blick haben. Unsere Arbeits- und Sozialministerin wird auf der Grundlage der neuen Zahlen im November ein Rentenkonzept vorlegen, das das Problem auskömmlicher Renten und bezahlbarer Beiträge angehen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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