Gesundheitliche Risiken der Nutzung digitaler Anwendungen werden verstärkt, wenn die Kinder mit ihren Erfahrungen im Netz allein gelassen werden. Wir wollen Kinder und Jugendliche deshalb gerade in diesem Bereich begleiten und in ihrer Entwicklung unterstützen.
Die Erstattung etwa über freiwillige Leistungen (Satzungsleistungen) der Krankenkassen ist derzeit gut geregelt und spiegelt den Wunsch der Mehrheit der Versicherten wieder.
Die Kritik der Verbraucherzentrale ist uns bekannt. Hier sind die jeweiligen Aufsichtsbehörden in der Pflicht, auf eine gesetzeskonforme Umsetzung zu achten.
Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.
Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.
Mir sind aktuell keine Planungen zur Änderung der Fahrerlaubnisverordnung bekannt.