Frage an Klaus Ernst bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Klaus Ernst
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Frage von Franz L. •

Frage an Klaus Ernst von Franz L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Klaus Ernst ,

um eine Vollbeschäftigung zu erreichen benötigen wir etwa 12.000.000 Vollerwerbsarbeitsplätze. Wir brauchen einen Mindestlohn von 14,44 EUR / Stunde. Ein Rentenpunkt in der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht ein Pflichtversicherte zur Zeit, wenn er 172 Stunden im Monat bei einen Stundenlohn von 14,44 EUR ein Jahr lang arbeitet. Nach 45 Versicherungsjahren sind das 45 Rentenpunkte mal 26,27 EUR gleich 1182,15 EUR Bruttorente. Das nenne ich Nachhaltigkeitsfaktor, so wie der Waldbauer
für seine Enkelkinder aufgeforstet hat.

Nun meine Frage:
was halten Sie davon, dass wir im Steuerrecht eine Arbeitsplatzsteuer einführen um die Arbeitslosenkosten im Bundeshaushalt zu beseitigen und diese Steuer auf jeden EUR Umsatz für 12.000.000 Arbeitsplätze erheben? Nach Ablauf eines Jahres wird der Überschuß an eingenommenen Steuern auf die Steuerpflichtigen nach Anzahl ihrer vorgehaltenen Arbeitsplätze verteilt. Somit stellt der Steuerzahler fest, das er für ausreichende Arbeitsplätze zahlen muß und will deshalb auch die Arbeitskraft haben. Aus negativen Lohnkosten würden positive Lohnkosten werden.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Lüer

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Sehr geehrter Herr Lüer,

vielen Dank für Ihre Anregungen. Ich werde sie an die dafür zuständigen Referent_innen unserer Fraktion weiterleiten. DIE LINKE setzt sich für ein einfaches, transparentes Steuersystem ein. Vollbeschäftigung, in der von Ihnen vorgeschlagenen Größenordnung, zu erreichen, halte ich für nicht realisierbar. Neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze können jedoch durch Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnverzicht und den Aufbau eines existenzsichernden Öffentlichen Beschäftigungssektors erreicht werden.

In der heraufziehenden Wirtschaftskrise wird es vor allem darauf ankommen, dass möglichst viele Arbeitsplätze erhalten bleiben. Die kleinen Leute dürfen nicht die Zeche für die Krise zahlen. Deshalb kämpft DIE LINKE um jeden Arbeitsplatz und für eine bessere Absicherung von Arbeitslosen. Wir fordern ein Kündigungsverbot für profitable Betriebe, die sofortige Schaffung von einer Million öffentlicher Jobs, eine Verlängerung des Arbeitslosengelds I und eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengelds II. Das wäre ein Konjunkturprogramm für die Menschen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Ernst MdB

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