Sehr geehrter Herr Steiner,

vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig - als stellvertretendes Ausschussmitglied nehme ich an wenigen Sitzungen des Ausschusses teil. Als stimmberechtigtes Ausschussmitglied können an den Sitzungen aber jeweils nur drei Mitglieder meiner Fraktion teilnehmen - wenn also alle regulären Mitglieder anwesend sind, ist eine zusätzliche Anwesenheit von mir weder sinnvoll noch zielführend. Als einer der Bundessprecher der WASG und später sowohl stellvertretender Fraktions- als auch Parteivorsitzender lag und liegt der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit in der Koordinierung der Fraktionsarbeit und in der Leitung des Fraktionsarbeitskreises "Gesundheit und soziale Sicherung". Aufgrund dessen habe ich keine Sprecherfunktion und gehöre den Ausschüssen des Bundestages ausschließlich als stellvertretendes Mitglied an. Die Aufgabe von stellvertretenden Ausschussmitgliedern besteht wie gesagt nicht in der ständigen oder regelmäßigen Teilnahme an Ausschussitzungen, sondern in der Teilnahme zur Vetretung bei der Verhinderung von ordentlichen Mitgliedern.

Zur ihren übrigen Fragen: beim Fehlen bei namentlichen Abstimmungen gibt es eine Geldstrafe (man könnte also von einer Kürzung der Vergütung sprechen). Was die Vergütung der Abgeordneten generell anbelangt, so ist es nicht gerechter, diese zu kürzen - es wäre aber gerechter, wenn die Beschäftigten in diesem Land mehr vom erwirtschafteten Reichtum abbekommen würden. Dafür setze ich mich sowohl als Gewerkschafter als auch als LINKER an allen Stellen ein. Bereits in einer anderen Antwort hatte ich aber auch geschrieben, dass die Entwicklung der Abgeordnetendiäten sich an der gesellschaftlichen Entwicklung orientieren muss und nicht abheben darf.

Ob meine Nebentätigkeiten mein Abstimmungsverhalten beeinflussen, kann ich leicht sagen: nein. Denn ich bin als Vertreter der Interessen von abhängig Beschäftigten, Rentner/innen und Familien gewählt und dafür stimme ich auch. Sowohl im Bundestag als auch im Rahmen meiner gewerkschaftlichen Tätigkeit in Schweinfurt und als Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsräten.

Mit freundlichen Grüßen,

Klaus Ernst