Sie setzen sich für einen verpflichtenden Wehrdienst bzw. Ersatzdienst ein. Warum haben Sie nicht gedient?
Sehr geehrter Herr Holetschek,
Sie setzen sich für einen verpflichtenden Wehrdienst bzw. Ersatzdienst ein. Warum haben Sie nicht gedient?
Sehr geehrter Herr W.
vielen Dank für Ihre Frage. Ich selbst habe keinen Wehrdienst geleistet.
Mir geht es darum, wie wir angesichts der aktuellen Herausforderungen die Verantwortung für unser Land und unsere Gemeinschaft stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern können. Dazu gehört für mich auch die Diskussion über eine verpflichtende Gesellschaftszeit, die unterschiedliche Formen des Dienstes ermöglichen würde.
Mit dem von uns vorgeschlagenen Bayernjahr wollen wir zugleich ein freiwilliges Angebot schaffen, das bestehende Freiwilligendienste besser miteinander vernetzt und junge Menschen für gesellschaftliches Engagement gewinnt – sei es im sozialen Bereich, bei Hilfsorganisationen, im Umwelt- und Naturschutz oder im Bereich der Sicherheit.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Holetschek, MdL
CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag
Weitere Fragen an Klaus Holetschek
Die bestehende einjährige Haltefrist hat sich aus meiner Sicht grundsätzlich bewährt. Eine Verschärfung der bisherigen Regelung sollte daher sorgfältig geprüft und gut begründet werden.
Die CSU hält grundsätzlich am Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung fest. Entscheidend ist für mich aber: Eine notwendige medizinische Behandlung darf nicht davon abhängen, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist.
Zu Ihrer konkreten Frage: Eine Einführung zum 1. Januar 2027 ist aufgrund des dafür erforderlichen Gesetzgebungsverfahrens nicht möglich.
Der derzeitige Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz enthält hierzu noch keine konkreten gesetzlichen Änderungen.